Beauftragte/r für die Bekämpfung von Rassismus und Antisemitismus: Auslegeordnung
Leistung
Studie
Auftraggeberin
Fachstelle für Rassismusbekämpfung FRB
Abschluss
März 2025 (Publikation Juni 2025)
Ausgangslage
Der Bundesrat wurde mittels Motion beauftragt zu prüfen, ob eine Beauftragte bzw. ein Beauftragter für die Bekämpfung von Rassismus und Antisemitismus eingesetzt werden soll. Wir erarbeiteten für die Fachstelle für Rassismusbekämpfung FRB die Grundlage für die Umsetzung dieser Motion.
Zielsetzung
Die Auslegeordnung hatte zum Ziel, institutionelle sowie inhaltliche Aspekte einer allfälligen Beauftragtenstelle zu beleuchten und so eine Entscheidgrundlage zu deren Schaffung und möglicher Ausgestaltung zu erstellen.
Ergebnis
Eine vergleichende Übersicht über ausgewählte Beauftragtenmodelle in der schweizerischen Bundesverwaltung zeigt eine grosse Vielfalt in ihrer Ausgestaltung. Je nach Zielsetzung tragen bestimmte Merkmale – etwa eine ausgeprägte Unabhängigkeit oder eine starke Legitimation – wesentlich zur Wirksamkeit der jeweiligen Stelle bei, insbesondere im Bereich der Aufsicht. Ein Blick ins Ausland verdeutlicht zudem, dass in der Schweiz im Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus noch Aufgaben bestehen, die bislang von keiner Institution übernommen werden. Vor diesem Hintergrund werden vier mögliche Modelle für die Ausgestaltung einer neuen Beauftragtenstelle skizziert und der potenzielle Mehrwert einer solchen Stelle reflektiert. Auf Basis der Auslegeordnung entschied das Eidgenössische Departement des Innern, vorläufig auf die Schaffung einer solchen Stelle zu verzichten.